Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank-Uwe A. • 08.03.2026
Setzen Sie sich weiterhin dafür ein, dass die "Pfefferminzbahn" langfristig gesichert wird einschließlich der Wiederinbetriebnahme derzeit für den Personennahverkehr stillgelegter Abschnitte?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.03.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

nach wie vor bin ich fest davon überzeugt, dass die Pfefferminzbahn wieder durchgängig befahren und bis nach Jena verlängert werden muss.

Frage von Martina L. • 08.03.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Sandra Funken
Antwort ausstehend von Sandra Funken CDU
Frage von Gitta S. • 08.03.2026
Wie steht VOLT zu der aktuellen Kriegslage ausgehend von Israel? Steht sie hinter der USA und Israels Vorgehen? Oder wie ginge sie um mit öffentlicher Kritik zB auf Demonstrationen gegen Israel?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Uwe R. • 08.03.2026
Wieso halten wir trotz aktueller, extremer Preisentwicklungen bei Energien im Lande, an einer künstlichen CO2 Abgabe fest?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 31.03.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Ich nehme Ihre Anmerkung zur Gleichbehandlung sehr ernst. Die Ausgestaltung der CO₂-Bepreisung und ihrer sozialen Ausgleichsmechanismen werden wir auch weiterhin intensiv diskutieren und überprüfen.