Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 21.09.2017 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das gilt es zu gestalten. Beginnend bei Änderungen des Steuersystems - Ressourcenverbrauch und Waren- wie Finanzumsätze müssen stärker, Einkommen weniger stark besteuert werden. Damit lässt sich, je nach Modell, ein Grundeinkommen verbinden. (...)

Portrait von Jakob Brunken
Antwort 11.09.2017 von Jakob Brunken BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für ihre Frage. Ich finde die Idee eines BGE interessant. Eine Umstellung des derzeitigen Systems hin zu einem BGE müsste wahrscheinlich in mehreren Schritten erfolgen, daher schlage ich vor, dass das Bafög zukünftig grundsätzlich elternunabhängig ausgezahlt wird und die Sanktionen für Empfänger des Arbeitslosengeldes II (bekannt als Harz 4) abgebaut werden. (...)

Portrait von Jörn Leunert
Antwort 12.09.2017 von Jörn Leunert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich teile die Auffassung von Bundesinnenminister de Maizière nicht. Für mich ist der Familiennachzug, auch für subsidiär Geschützter, wichtig für die Integration. Ein Familiennachzug auf Basis von privaten Bürgschaften sollte auch in anderen Bundesländern ermöglicht werden. (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 18.09.2017 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

Sehr geehrte Frau K.,

viele Thesen sind so eindeutig und plakativ formuliert, sodass aus meiner Sicht nicht immer eine Begründung notwendig erscheint.