Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 24.06.2015 von Florian Pronold SPD

(...) Die Frage „für oder gegen Fracking“ ist jedoch rechtlich nicht so einfach zu beantworten. Ein ausnahmeloses Verbot von Fracking ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, weil hier der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gilt. Ein reines Verbotsgesetz würde Mensch und Umwelt also nicht helfen, wenn es vor Gericht gekippt wird. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 15.07.2015 von Christian Schmidt CSU

(...) Darüber hinaus ist die staatliche Agrarförderung ein Ausgleich dafür, dass Landwirte in Europa gerade in den Bereichen Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz deutlich höhere Standards einhalten müssen als viele ihrer Kollegen in anderen Teilen der Welt. Diese höheren Standards verteuern in vielen Fällen die Produktion und können in einem globalisierten Markt als Wettbewerbsnachteil wirken. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 24.06.2015 von Christian Schmidt CSU

(...) Grundsätzlich unterliegen Anwendung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln hohen Anforderungen. (...) Was Ihre Frage hinsichtlich TTIP angeht, so steht derzeit noch nicht fest, ob und welche Regelungen zu Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsverfahren in dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) enthalten sein werden. (...)

Portrait von Christian Meyer
Antwort 08.06.2015 von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch im menschlichen Urin lässt sich Glyphosat nachweisen. Es liegen alarmierende Ergebnisse zu Glyphosat vor, über die wir nicht einfach hinwegsehen können. (...)

Portrait von Ernst Kopp
Antwort 02.06.2015 von Ernst Kopp SPD

(...) die neue Regelung soll den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung reduzieren. Die bisherigen rechtlichen Bestimmungen haben hierfür offensichtlich nicht ausgereicht. (...)

Portrait von Friedrich Ostendorff
Antwort 06.10.2015 von Friedrich Ostendorff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Frage, ob Deutschland Selbstversorger werden könnte stellt sich gar nicht, weil in der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie seit 1980 rund 450.000 Arbeitsplätze verloren gingen und nur noch 5 % aller in Deutschland verkauften Textilien auch in Deutschland hergestellt werden. Auch in ganz in Europa hat die Textilindustrie nur noch eine untergeordnete Bedeutung. Nur im Bereich der technischen Textilien kann Deutschland ein Wachstum aufweisen. (...)