Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.05.2021 von Gregor Gysi Die Linke

(...) dazu müssten die Mehrheiten im Bundestag sich verändern, damit andere Gesetze beschlossen werden. Wir bemühen uns darum. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 18.05.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings beobachten wir mit zunehmender Sorge einen zunehmenden Missbrauch des Instruments der Abmahnung in vielen unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen. (...)

Frage von Vicente C. • 11.05.2021
Frage an Astrid Mannes von Vicente C. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 11.05.2021 von Astrid Mannes CDU

(...) Der Bund sieht nach dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz vor, dass Schulen erst ab einer Inzidenz von 165 schließen und in den online-Betrieb übergehen. (...)