Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 08.08.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Es ist richtig, dass eine Änderung zum Thema "Beamte/Pensionen" eine 2/3 Mehrheit im Deutschen Bundestag voraussetzt, da eine Änderung des Grundgesetzes nötig ist. Dafür gab es in der Vergangenheit und gibt es gegenwärtig jedoch keine politischen Mehrheiten. (...)

Portrait von Antje Niewisch-Lennartz
Antwort 13.10.2017 von Antje Niewisch-Lennartz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr K.,

eine Anhebung des Pensionsalters im mittleren Justizvollzugsdienst von zurzeit 60 auf 62 Jahre ist nicht geplant.

Antje Niewisch-Lennartz

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 20.09.2017 von Siemtje Möller SPD

(...) Eltern wie Sie und ich Kinder erziehen, Geld für die Fürsorge ausgeben und Einkommenseinbußen in Kauf nehmen. Die Anrechnung der Kindererziehungszeiten ist deshalb sinnvoll, damit Kinder bekommen und aufzuziehen nicht einen doppelten finanziellen Nachteil in sich birgt. (...)

Portrait von Gerhard Zickenheiner
Antwort 15.09.2017 von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das altgewohnte System der Zweiklassenmedizin und-pflege ist allerdings nicht über Nacht ohne Schaden für Betroffene zur Bürgerversicherung überführbar, es wird Zeit brauchen, um Qualitätsvorteile für alle Betroffenen zu gewährleisten. (...)