Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ivonne G. • 19.01.2023
Hallo Herr Schwarze, wie erklären Sie sich, dass der Wahlkreis 6 mit immer mehr Betonblöcken zugepflastert wird, die oft Büros enthalten, die nicht gewollt sind, die uns die Luft und das Licht nehmen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 01.02.2023 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.

Frage von Susanne S. • 17.01.2023
Hallo, welcher Schwerpunkt würde für Sie in Pankow als erstes auf dem Plan stehen und warum?
Antwort 18.01.2023 von Conny Bruhn dieBasis

Friedenspolitik! Auch von der regionalen Ebene aus können wir Zeichen setzen, um den Frieden zu stärken.

Frage von Kay B. • 12.01.2023
WIe sind die Kostenbeiträge für den Straßenausbau in Oranienburg geregelt? Speziell Schäferweg und Straße der Nationen
Nicole Walter-Mundt
Antwort 12.01.2023 von Nicole Walter-Mundt CDU

Die Abschaffung der Ausbaubeiträge konnten wir 2019 im Land erreichen. Davon gehe ich zunächst einmal für die Straße der Nationen aus.

Frage von Kay B. • 12.01.2023
Wie geht es jetzt mit der Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen und dem Busverkehr im Wohngebiet weiter?
Nicole Walter-Mundt
Antwort 12.01.2023 von Nicole Walter-Mundt CDU

Wir haben diese Woche an einem Beschlussantrag für die SVV gearbeitet, der versucht möglichst viele Seiten und Interessen zu berücksichtigen.

Frage von Herbert H. • 09.01.2023
Gibt es Pläne für eine S Bahnanbindung der meiner völlig vernachlässigten Westlausitz.Ich würde gerne auf mein Auto verzichten . Eine moderne und vor allem schnelle Anbindung wäre ein großer Gewinn.
Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 13.02.2023 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Bündnisgrüne engagieren uns für eine Verbesserung des ÖPNV-Angebots, um den Umstieg weg vom eigenen PKW zu erleichtern und freuen uns, von Ihrer Motivation zu lesen.