Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai M. • 15.12.2021
1
Was tun Sie bzw. die FDP in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Reinhard G. • 15.12.2021
Welche Waffensysteme sollen sich sowohl in Russland als auch in "westlichen Ländern" nahe der russischen Grenze befinden? Wie denken Sie über jährliche Nato-Manöver wie "Sea Breeze"?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.12.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Es ist richtig, dass es zahlreiche russische Soldaten an der Grenze zur Ukraine gibt. Die Ukraine hat aber den Vertrag Minsk-II nicht eingehalten.

Frage von Jakob M. • 15.12.2021
Was ist ihr Konzept für Frieden in der Ukraine? Wieso kämpfen wir nicht für eine Weltfamilie, eine Weltgemeinschaft, wie eine Bruderschaft, mit respektvollen Umgang auf Augenhöhe?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jan L. • 14.12.2021
18
Hallo Frau Baerbock, werden sie sich genauso für Julian Assange einsetzen und klare Worte finden, wie sie es im Fall Nawalny getan haben?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans-Dieter H. • 13.12.2021
1
Sehr geehrter Herr Scholz, uns würde interessieren, welche Themen auf dem Bilderberg Treffen im Jahre 2010 besprochen wurden, an dem Sie ja ebenfalls teilgenommen haben.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Hannes M. • 12.12.2021
Wird unter grüner Beteiligung an der BR weiterhin die Menschenrechtslage vornehmend bei strategischen Gegenern gerügt und bei Partnern hauptsächlich ignoriert? Wie stehen Sie dazu? Grüße aus Münster!
Maria Klein-Schmeink
Antwort 23.12.2021 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tatsächlich liegt der Einsatz von Brechmitteln in der Zuständigkeit der Länder. Aber trotzdem, wenn Menschen gegen ihren Willen Brechmittel verabreicht werden, ist das mit einem hohen Gesundheitsrisiko verbunden - ganz zu schweigen von den menschenunwürdigen Begleitumständen. Der Einsatz muss verboten werden und wird in den Landesparlamenten -von Seiten der Grünen- schon lange gefordert.