Antwort 05.04.2024 von Roger Beckamp AfD
Direkte Demokratie, Bewahrung nationaler Kompetenzen, Gewaltenteilung durch Unabhängigkeit und Entpolitisierung der Justiz stärken, bestehende Gesetze anwenden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Antwort 25.05.2024 von Gottfried Curio AfD
Die AfD wird sich in ihrer parlamentarischen Arbeit entschieden dafür einsetzen, die geplanten Maßnahmen zu verhindern und so die Meinungsfreiheit und einen offenen Diskurs zu bewahren.
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 30.04.2024 von René Springer AfD
An diese Feststellung knüpft unsere Kritik am Machtmonopol der Parteien an.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD