Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn H. • 21.03.2024
Wie sehen Sie das DEMOKRATIE Fördergesetzt, und wird es dann auch so kommen und Umgesetzt?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 25.05.2024 von Gottfried Curio AfD

Die AfD wird sich in ihrer parlamentarischen Arbeit entschieden dafür einsetzen, die geplanten Maßnahmen zu verhindern und so die Meinungsfreiheit und einen offenen Diskurs zu bewahren.

Frage von Fabian J. • 18.03.2024
Sehr geehrter Herr kubicki, Sie sagten das Sie dem Demokratiefördergesetz in KEINEM Fall zustimmen würden. Bleibt es dabei? Oder wird die FDP wider nur der Mehrheit beschaffer für die ampel sein?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Thomas M. • 09.03.2024
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Thomas M. • 09.03.2024
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Zum Thema nach möglichen Beteiligungsformen der direkten Demokratie möchte ich Sie auf meine Antwort vom 18. Januar 2024 auf eine ähnliche Frage zum Thema Volksabstimmungen verweisen