Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jenny Kunkel
Antwort 21.08.2019 von Jenny Kunkel Die Linke

(...) Alle öffentlichen Einrichtungen sind barrierefrei umzugestalten. Wir brauchen, um dies zu realisieren, zudem ein Inklusionsgesetz für Sachsen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 29.07.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Eine rechtliche Diskrepanz zwischen Förderschulen als Bestandteil eines breit gefächerten Systems an individuellen Angeboten der Teilhabe am sächsischen Bildungssystem und der UN-BRK sehen wir nicht. In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf die gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern gegenüber dem für die Konvention zuständigen Fachausschuss der Vereinten Nationen vom Januar 2016 verweisen, wonach nach Auffassung des Bundes und der Länder Sonder- und Förderschulen auf der Grundlage eines Wahlrechts mit Artikel 24 UN-BRK vereinbar sind. (...)

Antwort 04.08.2019 von Timo Schreyer AfD

(...) Die Afd als auch ich unterstützen das bewährte Förderschulensystem mit ihren gut ausgebildeten Sonderschulpädagogen in Sachsen. Ausführlich auch nach zulesen im Regierungsprogramm der Afd auf der Landeseite der Afd Sachsen. (...)

Portrait von Anja Hennersdorf
Antwort 05.08.2019 von Anja Hennersdorf SPD

(...) Um die UN-BRK buchstabengetreu umsetzen zu können, wird der weitere schrittweise und verbindliche Aufbau eines inklusiven Bildungswesens erforderlich sein. Mir und der SPD Sachsen ist es wichtig, dass auch Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Schule nach ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten frei wählen können. Deshalb muss Inklusion an den Grund- und Oberschulen genauso wie am Gymnasium möglich sein. (...)

Portrait von Rüdiger Krause
Antwort 18.07.2019 von Rüdiger Krause CDU

(...) Dazu gibt es derzeit noch keine offiziellen Informationen. Ich würde dies sehr begrüßen. (...)