Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inka Gossmann-Reetz
Antwort 21.09.2020 von Inka Gossmann-Reetz SPD

(...) Ich vermute, dass sich diese Flächen in Privatbesitz befinden und daher der Stadt nicht unmittelbar für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, auch wenn das wünschenswert wäre. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 26.11.2020 von Niels Annen SPD

(...) Natürlich kann ich Ihre Verärgerung über eine 3,36% kleinere Wohnfläche verstehen. Hier liegt in erster Linie aber ein vertragsrechtliches Problem vor. (...)

Auf diesem Bild ist ein Profilfoto von Jennifer Jasberg, vor Grünem Hintergrund.
Antwort 26.05.2022 von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich kann ich Ihnen zusichern, dass Maßnahmen wie die Zweite Deichlinie werden zur Zeit evaluiert, im Verlauf des Jahres 2022 werden wir dazu mehr wissen.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 20.07.2020 von Gabriele Dobusch SPD

(...) Vorkaufsrecht an Flächen zusteht, die an eine öffentliche Hochwasserschutzanlage angrenzen und für Zwecke des Hochwasserschutzes gegenwärtig oder zukünftig benötigt werden. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 14.07.2020 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. Dann müsste Ihnen ein Minderungsrecht oder auch ein Schadensersatzanspruch zustehen.  (...)