Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.10.2023 von Stephan Brandner AfD

40.911 Personen (17,9 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt.

Antwort 07.10.2023 von Yvonne Venticinque-Effenberger AfD

Wenn jemand hier auf Dauer arbeitet, Steuern zahlt und sich integriert- gerne bleiben

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht – so steht es im Artikel 16 a unseres Grundgesetzes.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 11.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Vor dem bundesgesetzlichen Rechtsrahmen gilt für Bayern: Soweit Sachleistungen rechtlich und tatsächlich möglich sind, werden diese in Bayern gewährt

Portrait von Simone Zink
Antwort 05.10.2023 von Simone Zink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich bedeutet gelungene Asylpolitik zunächst gute Außenpolitik und weitreichende Klimapolitik.