Antwort 20.07.2020 von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn solche Urteile der nationalen Höchstgerichte Schule machen, zerstört das die europäische Rechtsgemeinschaft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2020 von Michael Grosse-Brömer CDU
(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)
Antwort 08.06.2020 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Momentan wird zwischen Bund und Ländern über die konkrete Ausgestaltung eines weiteren Unterstützungsprogramms gesprochen.
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 09.09.2021 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
das Thema des Buß- und Bettages ärgert mich wie Sie auch, da andere Bundesländer sich mit neuen Feiertagen eben nicht an der Finanzierung der Pflegeversicherung beteiligt haben, wir Sachsen aber zahlen müssen.
Antwort 15.05.2020 von Klaus-Dieter Gröhler CDU
(...) dass auch ich die Entwicklung in Ostafrika mit großer Sorge sehe (...)