Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lukas Sieper PdF
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wichtig ist außerdem, dass bereits bestehende Regeln von großen Plattformen umgesetzt werden. Es darf nicht sein, dass Plattformen ihren Profit über den Schutz von Minderjährigen stellen und Donald Trump mit seiner Strategie weniger Strafzölle gegen gelockerte EU-Digitalgesetze Erfolg hat.
Antwort 03.12.2025 von Svenja Hahn FDP
Statt neuer Verbote und übermäßiger Regulierungen sollten bereits geltende Gesetze gegen illegale Produkte und Inhalte konsequent durchgesetzt werden.
Antwort 01.12.2025 von Markus Ferber CSU
Grundsätzlich stehe ich einer digitalen ID in einer europäischen Brieftasche positiv gegenüber.
Antwort 02.12.2025 von Friedrich Pürner parteilos
Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können