Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mario Mieruch
Antwort 30.08.2017 von Mario Mieruch parteilos

(...) in den ersten Jahren war dies kein Problem. Sie konnten über die Homepage alle Termine in Erfahrung bringen und jeder Gast, ob nun zustimmend oder kritisch, war uns immer gerne willkommen. Und urplötzlich teilte uns unser Gastwirt, bei welchem wir bis dahin im 2-Wochen-Takt einkehrten, mit, dass er uns nicht mehr beherbergen könne. (...)

Portrait Thorsten Karge
Antwort 28.08.2017 von Thorsten Karge SPD

(...) Aus meiner Sicht muss hier eindeutig nachjustiert werden. Also: Ich werde mich dafür einsetzen, dass es zu Veränderungen kommt, die für die Betroffenen dann signifikante Verbesserungen beinhalten! (...)

Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort 22.09.2017 von Yasmin Fahimi SPD

(...) Um dies zu erreichen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits während des Diskussionsprozessen zur Vorbereitung des Ende vergangenen Jahres verabschiedeten Bundesteilhabegesetz die Handlungsoption eingebracht,  alle volljährigen und zeitlich befristet voll erwerbsgeminderten Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt in die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einzubeziehen. Diese Position konnte sich zum damaligen Zeitpunkt nicht durchsetzen. (...)

Portrait von Katrin Werner
Antwort 06.09.2017 von Katrin Werner Die Linke

(...) Wir als LINKE kämpfen für eine Gesellschaft in der niemand Angst vor Armut haben muss und in der alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Dazu möchten wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050€ im Monat einführen. Darüber hinaus möchten wir den allgemeinen Arbeitsmarkt und das Bildungssystem inklusiver gestalten. (...)

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 31.08.2017 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es werden derzeit keine Daten darüber erhoben, wie viele Menschen nach dem Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wechseln. Die Bundesregierung konnte auf meine Nachfrage hin nicht beantworten, warum sie nicht erhoben werden. (...)