Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alexander King, MdA
Antwort 05.09.2024 von Alexander King BSW

Nein, ich bin stattdessen dafür, die AfD inhaltlich zu stellen und die Wähler dadurch zu überzeugen, dass man ihre Sorgen ernst nimmt und bearbeitet.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 06.02.2024 von Matthias Kollatz SPD

Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.

Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 13.01.2024 von Claudia Wein CDU

Nein, ich werde mich nicht für ein AfD-Verbot einsetzen.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 12.02.2024 von Ruppert Stüwe SPD

Es muss unser Ziel sein, das Erstarken der AfD aufzuhalten und sie wieder von den Wähler:innen aus den Parlamenten werfen zu lassen.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 30.01.2024 von Thomas Heilmann CDU

Ich halte es momentan nicht für den richtigen Schritt, ein Parteiverbotsverfahren einzuleiten. Die Aussichten auf Erfolg sind nach heutiger Lage zu gering.

Foto Nina Stahr
Antwort 30.01.2024 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sollten das eine tun, ohne das andere zu lassen: Wir müssen die AfD inhaltlich stellen und wir brauchen eine andere Form des politischen Diskurses, die mehr Menschen mitnimmt. Aber wir müssen auch alle Mittel nutzen, die unsere Verfassung uns bietet, um eben diese Verfassung zu schützen.