Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp U. • 08.10.2022
Sie sprechen immer von „Leistung muss belohnt werden“. Warum arbeiten Menschen in Behindertenwerkstätten weit unter dem Mindestlohn?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Eine Werkstatt für behinderte Menschen ist in erster Linie eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben.

Frage von Ludger K. • 16.09.2022
Gilt der Pflegemindestlohn auch für die ewig Vergessenen (Verwaltung, Hauswirtschaft, Küche, Haustechnik etc.). Ohne die läuft in so einer Pflegeinrichtung gar nichts.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Trotzdem stimme ich Ihnen zu, dass auch Beschäftigte eines Pflegebetriebs, die keine pflegerischen Tätigkeiten ausüben, eine angemessene Bezahlung verdient haben. Dafür werde ich mich einsetzen.

Frage von Markus B. • 06.09.2022
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf (Drs. 18/11498) zur amtsangemessenen Alimentation vom 12.07.2022?
Antwort 06.09.2022 von Colette Christin Thiemann CDU

Drucksache ist inhaltlich bearbeitet worden.

Frage von Erwin E. • 03.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Antwort ausstehend von Karin Emken SPD