Antwort 07.10.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Demokratische Parteien sind dazu aufgerufen, gemeinsam zu zeigen, dass sie handlungsfähig sind.
Demokratische Parteien sind dazu aufgerufen, gemeinsam zu zeigen, dass sie handlungsfähig sind.
zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD habe ich mich wiederholt geäußert. Sie finden den Bericht darüber u.a. hier: https://www.tagesschau.de/video/video-1468618.html

Immunitäten werden häufig aufgehoben
Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist ein komplexes und juristisch sensibles Vorhaben
In der Kommunalpolitik habe ich gelernt, ein offener, respektvoller und möglichst direkter Austausch ist der beste Umgang