Antwort 23.08.2021 von Marcel Respa UNABHÄNGIGE
die aktuelle Meinung von Herrn Maas kann ich folgen und befürworten.
die aktuelle Meinung von Herrn Maas kann ich folgen und befürworten.
Ich stimme dem Evakuierungsmandat zu.
Eine Luftbrücke ist aufgebaut und funktioniert mittlerweile trotz aller lebensbedrohlicher Hindernisse gut. In diesen Tagen liegt der Fokus auf der Evakuierung.
Wenn es mir gelingen sollte, die Mehrheit der Erststimmen durch Vernunft zu diesem Thema zu erringen, werde ich im Gesundheitsausschuss als erstes über einen Antrag diskutieren, den Eigenbedarf im Betäubungsmittelgesetz zu streichen.

das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war unserer Ansicht nach ein Meilenstein, da es klargestellt hat, dass die Verlagerung von Klimaschutzmaßnahmen in die Zukunft sozial ungerecht ist.