Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen B. • 01.07.2025
Wieso hält die SPD nicht was sie verspricht?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 03.07.2025 von Isabel Cademartori SPD

Obwohl wir mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sind, respektieren wir die einstimmige Meinung des Gremiums. Die Möglichkeit der gesetzgeberischen Änderung besteht trotzdem.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.07.2025 von Johann Saathoff SPD

Zunächst hätte ich mir auch gewünscht, dass die Mindestlohnkommission einen größeren Anstieg des Mindestlohns beschließt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Wirkung des Mindestlohns wird regelmäßig evaluiert. Die Ergebnisse zeigen, dass der Mindestlohn in einigen Bereichen zu Preissteigerungen geführt hat. Gesamtwirtschaftlich sind die Effekte aber moderat und eine Lohn-Preis-Spirale durch den Mindestlohn ist nicht erkennbar.

Alois Rainer MdB
Antwort 05.08.2025 von Alois Rainer CSU

Die Prüfung hat jedoch ergeben, dass Ausnahmen vom Mindestlohn nicht möglich sind.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat von Beginn der Diskussion an klar gemacht, dass der Mindestlohn das Problem nicht löst, sondern neue Probleme schafft

Markus Reichel im Sitzen
Antwort 23.06.2025 von Markus Reichel CDU

Die Erhöhung oder gar Festlegung des Mindestlohn in Deutschland gehört in die Hände der unabhängigen Mindestlohnkommission.