Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Antwort 18.11.2024 von Sanae Abdi SPD
Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass zum Beispiel strafbare Falschnachrichten, Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung, Volksverhetzung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten in sozialen Netzwerken wirksamer bekämpft werden, und setzen uns für die Förderung der politischen Bildung ein.
Antwort 24.09.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Zunahme von Drohungen, Hass und Hetze in den sozialen Medien, insbesondere während des Wahlkampfs in Thüringen und Sachsen, ist ein ernstes Problem, das wir nicht ignorieren können.
Antwort 20.08.2024 von Tassilo Timm MLPD
Zur Frage der Beschränkungen im Internet: das Internet ist nirgends auf der Welt „frei“. Überall herrschen Beschränkungen.
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU