Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Sollte es im Einzelfall, insbesondere bei der Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Situation, zu Schwierigkeiten kommen, besteht für Sie die Möglichkeit, Entscheidungen Ihres Jobcenters überprüfen zu lassen.

Portrait von Timon Dzienus
Antwort 16.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Karoline Otte
Antwort 12.12.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die neue Grundsicherung gefährdet vulnerable Menschen, gefährdet das Existenzminimum und erhöht das Risiko von Wohnungsverlust

Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

In den kommenden Gesetzesverhandlungen gilt es sicherzustellen, dass die Grundsicherung weiterhin diejenigen unterstützt, die Hilfe brauchen – mit Existenzsicherung, Teilhabe und Chancen durch Qualifizierung und Vermittlung in Arbeit

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Unser Entwurf für die neue Grundsicherung sieht ausdrücklich vor, dass gesundheitliche Einschränkungen – einschließlich psychischer Erkrankungen – bei Beratung, Vermittlung in Arbeit und möglichen Leistungskürzungen berücksichtigt werden