Antwort 14.04.2026 von Serap Güler CDU
Für uns als Union ist klar: Wer ein Leben lang gearbeitet und eingezahlt hat, muss am Ende spürbar mehr in der Tasche haben als derjenige, der keine Beiträge geleistet hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernelement unseres Sozialstaates. Gleichzeitig ist ein ebenso wichtiges Kernelement unseres Sozialstaates: Wer Leistungen in Anspruch nimmt, muss aktiv mitwirken. Empfänger der Grundsicherung werden dabei begleitet, diesen Weg zu beschreiten und langfristig wieder eigenständig zu werden.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Kommission zur Sozialstaatsreform mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände hat 26 Empfehlungen vorgelegt. Diese Kommission hat auch empfohlen zu prüfen, wie Abläufe verbessert und beschleunigt werden können und wie künftig eine Begutachtung ausreichend sein kann.
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Die Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig.
Antwort 19.02.2026 von Christian Jung FDP
theoretische Berechnungen bringen uns in diesem Fall nicht weiter.
Antwort 12.02.2026 von Christian Jung FDP
Bei der Veranstaltung rechneten Schüler an eigenen und recherchierten Beispielen vor, dass das Lohnabstandsgebot nicht groß ist.