Anlässlich des Weltfrauentags am 8.3. wird in der Bürgerschaft jedes Jahr über die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft diskutiert – das Thema Gewalt gegen Frauen kommt dann meistens auch vor, steht aber nicht unbedingt im Mittelpunkt.
Ihre Sorge um die allgemeine innere Sicherheit in Deutschland kann ich vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse sehr gut nachvollziehen, auch mir wurden immer wieder ähnliche Sorgen geschildert.
Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.
Ich halte einen eigenständigen Schutzanspruch des gewaltbetroffenen Elternteils (meist der Frau) für den Gewaltschutz für zwingend erforderlich.
Ich kann Ihnen sagen, dass ich mich seit Beginn meiner Legislaturperiode intensiv als zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion zum Thema "Gewalt gegen Frauen" im Rechtsausschuss mit dieser Frage auseinandersetze.