Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian B. • 29.05.2024
Laut Wahlprogramm verlangen Sie die räumliche und personelle Ausstattung eines Zentrums nur gegen Linksextremismus also nicht gegen Rechtsextremismus?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 30.05.2024 von Edgar Naujok AfD

Im Landkreis Leipzig gibt es bereits Projekte, die zum Ziel haben, sich dem Rechtsextremismus entgegenzustellen. Linksextremismus gehört jedoch ebenso bekämpft.

Frage von Johann W. • 28.04.2024
Was kann die AfD gegen den Linksgrünenextremismus tun?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Wir schöpfen alle parlamentarischen Möglichkeiten aus, um gegen linksextreme Gewalt vorzugehen.

Frage von Enes Y. • 15.03.2024
Sehr geehrte Frau von Storch, wie sehen Sie eigentlich den Umgang mit extremistischen linken Gruppen (Antifa, MLPD, PKK etc.), sollte der Verfassungsschutz diese weiter beobachten?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 04.04.2024 von Beatrix von Storch AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschuss muss politisch neutral sein.

Frage von Mark A. • 06.02.2024
Was wollen sie tun um den Linksextremismus UND auch den Rechtsextemismus in Sachsen zu verringern. Bitte beide Formen dazu benennen. Danke!
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 06.02.2024 von Juliane Nagel Die Linke

Bildung, Förderung des demokratischen Engagements und soziale Sicherheit: Das sind die besten Mittel gegen Hass, Demokratiefeindlichkeit und Missachtung der Menschenwürde.

Frage von Reiner R. • 03.02.2024
Bei einer linken Demonstration werden 21 Polizisten verletzt, aber gefühlt ganz Deutschland ruf zu Demos gegen Rechts auf. Bitter erklären Sie mit die Welt neu. Blicke nicht mehr durch. Vielen Dank
Portrait von Helge Lindh
Antwort 03.07.2024 von Helge Lindh SPD

Nichtsdestotrotz sind die Aufrufe zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus von enormer Relevanz und werden nicht durch die Vorfälle bei der Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht delegitimiert.

Frage von Karsten S. • 27.11.2023
Hat der entschlossene „linke schwarze Block“ bei seinem harten Kampf gegen den real existierenden Kapitalismus im BSW eine politische Heimat? Stehen Sie Seit an Seit, in Hamburg, Leipzig und Neukölln?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 12.12.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

vielen Dank für Ihre Frage. Das BSW ist keine politische Heimat für Extremisten. Unser Gründungsmanifest finden Sie unter folgendem Link: https://buendnis-sahra-wagenknecht.de/wp-content/themes/bsw/assets/files/BSW_Gruendungsmanifest.pdf