Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Renner
Antwort 17.02.2025 von Martina Renner Die Linke

Für DIE LINKE steht fest, dass Mobilität als Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen Leben nicht vom Geldbeutel abhängen darf. Deswegen streben wir langfristig den Nulltarif für alle im ÖPNV an. Zur Finanzierung wollen wir kommunale Nahverkehrsabgaben nach dem Vorbild Wiens und Frankreichs ermöglichen, die von Unternehmen gezahlt werden, die von ihrer Anbindung an den ÖPNV profitieren.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, dass sich alle eine klimafreundliche Mobilität leisten können. Mit dem Deutschlandticket ist ein Meilenstein auf dieses Ziel hin gelungen.

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 10.02.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Der Inflationsausgleich für Pensionär*innen lässt sich auf die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst zurückführen, die auf die Beamt*innen übertragen wurden.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 12.02.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Mit der Einführung des Bürgergeldes durch die Ampel-Regierung sind auch nach unserer Meinung Unwuchten entstanden.

Portrait von Martin Wunschock
Antwort 07.02.2025 von Martin Wunschock FREIE WÄHLER

Wir setzen uns zB für ein steuerfreies Einkommen i.H.v. €2000,- ein. Dies soll es auch als steuerfreie Hinzuverdienstmöglichkeit für Rentnerinnen und Rentner geben.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 09.02.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Deshalb fordern wir eine langfristige Strategie, die sowohl den Bestand an Sozialwohnungen sichert als auch neuen Wohnraum schafft. Wir müssen Bauvorschriften vereinfachen, um schneller und kostengünstiger bauen zu können.