Antwort 19.10.2022 von Nina Andrieshen SPD
Wir verurteilen die Menschenrechtsverletzungen, die brutale Staatsgewalt und die willkürlichen Inhaftierungen auf das Schärfste
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Antwort ausstehend von Ibrahim Yetim SPD
Antwort 03.12.2025 von Martin Lucke CDU
Nach meinen Recherchen weist die von Ihnen genannte SoftQloud GmbH die Mitwirkung an Zensur in einer eigenen Stellungnahme zurück und verweist darauf, den gemeinsamen Dienstleistungsvertrag mit ArvanCloud bereits am 30.09.2022 gekündigt zu haben; ArvanCloud bestätigt die Beendigung der Zusammenarbeit bis zum 31.12.2022.
Antwort ausstehend von Olaf Lehne CDU
Antwort ausstehend von Andrea Stullich CDU
Antwort ausstehend von Lutz Lienenkämper CDU