Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Was tut die SPD, um die Menschen im Iran bei ihrem Befreiungskampf gegen die theokratische Diktatur und für Menschenrechte zu unterstützen?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 26.04.2023 von Tiemo Wölken SPD

Die SPD ist uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden im Iran.

Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Was tut die SPD dafür, die Menschen im Iran bei ihrem Freiheitskampf gegen die theokratische Diktatur zu unterstützen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.02.2023 von Falko Droßmann SPD

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Frage von Parastu S. • 13.01.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour, wieso haben Sie bisher noch keine politische Patenschaft für eine*r iranische*n Inhaftiert*en übernommen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Jahren ist er im Übrigen auch Pate der Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh. 

Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Merz, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderische Regimes im Iran ist mit 900000 EUR
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrter Herr Scholz, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderischen Regimes im Iran ist, mit 900000 EUR Ergänzungen
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Youssef G. • 12.01.2023
Sehr geehrte Frau Burkhardt, warum unterstuetzt die deutsche Regierung den Adnan Tabatabai (Karpo), der ein bekannter Agent des moerderische Regimes im Iran ist mit 900000 EUR
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 06.02.2023 von Delara Burkhardt SPD

Ich habe keine Kenntnisse über die Beweggründe des Außenministeriums oder der Außenministerin.