Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Beck
Antwort 10.03.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher hätte es aus meiner persönlichen Sicht auch viel Sinn gemacht, wenn eine Covid-Erkrankung auf die Liste der meldepflichtigen Infektionskrankheiten gesetzt worden wäre, um so unter anderem andere Kinder sowie das Erziehungspersonal zu schützen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Daniel Born MdL
Antwort 05.10.2022 von Daniel Born SPD

Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.

Portrait von Laura Hopmann
Antwort 22.09.2022 von Laura Hopmann CDU

Unsere Kommunen müssen deswegen mehr eigenen finanziellen Spielräume bekommen, um die Vielzahl der Aufgaben für die Menschen vor Ort umsetzen zu können.

Antwort 30.09.2022 von Jana Wanzek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte, die es zu respektieren und zu verteidigen gilt.

Frage von Joachim E. • 13.09.2022
Hat jedes Kind die gleichen Rechte ?
Portrait von Kirsikka Lansmann
Antwort 06.10.2022 von Kirsikka Lansmann SPD

Die pauschale Abschaffung der Straßenausbaubeiträge scheint zunächst naheliegend, ist in der Umsetzung allerdings schwierig, da man immer die Gesamtauswirkungen im Blick haben muss