Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rita K. • 18.06.2023
Was gedenken Sie gegen die enormen Mietpreise zu tun, die dank dem auch von Ihnen befürworteten Gebäudeenergiegesetz noch weiter steigen und unbezahlbar werden. Ich wohne in Göttingen, Sie kennen die
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Marko N. • 12.06.2023
Sehr geehrter Herr Heil,Frage;Bekommen Vermieter/innen Fördermittel für Wärmepumpen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Mieterinnen und Mieter sollen nicht über Gebühr belastet werden. Vermieterinnen und Vermieter sollen Anreize haben, in moderne Heizungssysteme zu investieren.

Frage von Marko N. • 08.06.2023
Sehr geehrte Frau,Klöckner,Anfrage;Wie lange sollen sich das die Mieter/innen in Ostdeutschland noch gefallen lassen,das für einmal erbrachte Leistungen,doppelt abgerechnet wird,(B/NK Abrechnungen).
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 08.06.2023 von Julia Klöckner CDU

Als wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich nicht die richtige Ansprechpartnerin.

Frage von Markus L. • 03.06.2023
Sehr geehrter Herr Heil, wann wird die im Koalitionsvertrag stehende Kaltmietenbremse - auf max. 11% Erhöhung innerhalb von 3 Jahren -endlich umgesetzt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung hat sich in dieser Legislaturperiode vieles vorgenommen, um Verbesserungen im Mietrecht zu erzielen. Besonders der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein zentrales Anliegen. Dazu gehört auch die von Ihnen beschriebene Kaltmietenbremse.

Frage von Martin P. • 03.06.2023
Im Wahlprogramm 2021 der SPD stand: "Mietwucher werden wir wirksam unterbinden." Der Bundesrat hat einen Entwurf erarbeitet, wie das gehen kann. Warum weigert sich die Ampel, diesen zu verabschieden?
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 13.06.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass bezahlbare Mieten essentiell für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sind. Bereits in der 19. Wahlperiode haben wir Vorschläge unterbreitet, wie Mietwucher wirksam unterbunden werden kann.