Antwort 05.02.2021 von Katja Pähle SPD
(...) einen „Freibrief zum Lügen“ kann ich in der vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit wiedergegebenen Rechtslage nicht erkennen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 01.02.2021 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Ihre Eischätzung teile ich nicht. (...)
Antwort 15.09.2021 von Helge Braun CDU
eine gut ausgebaute Infrastruktur mit Schienen, Straßen, Wasser- und Radwegen leistet einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land. Verkehrsminister Scheuer hat in den vergangen vier Jahren viel für eine nachhaltige, bezahlbare und verfügbare Mobilität getan:
Antwort ausstehend von Wolfgang Wiehle AfD
Antwort 11.12.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Meines Erachtens muss hier rein politisch vorgegangen und Herr Scheuer samt aller seiner Freunde abgewählt werden. (...)