Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan L. • 27.12.2023
Hallo Fr. Storch, waren Sie für oder gegen die Irakkriege 1991 und 2003? Sorgten diese Kriege für mehr oder weniger Flüchtlinge in der BRD? Vielen Dank und viele Grüße L.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.01.2024 von Beatrix von Storch AfD

Ich stehe Militärinterventionen grundsätzlich skeptisch gegenüber.

Frage von Matthias S. • 19.12.2023
Bezug: Interview DLF 19.12.23 - Welche historische Verantwortung hat D gegenüber Geflüchtete aus Indien & Pakistan? Wäre das nicht Sache von GB als ehemalige Kolonialisten?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 29.01.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Interview spreche ich allgemein über den Kontext der Entstehung des Asylrechts und äußere mich gar nicht zu Indien oder Pakistan.

Frage von Omid S. • 12.12.2023
Einbürgerung für anerkannte Flüchtlinge Ist es ab April 2024 möglich, dass anerkannte Flüchtlinge bereits nach drei Jahren Aufenthalt einen Antrag auf Staatsbürgerschaft stellen können?
Hakan Demir
Antwort 14.12.2023 von Hakan Demir SPD

In Bezug auf die Fristen wird es nach dem neuen Gesetz so sein, dass man - wenn alle Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Lebensunterhaltssicherung, Straffreiheit und Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung erfüllt sind - nach 5 Jahren im Rahmen der Anspruchseinbürgerung den deutschen Pass bekommen kann.

Frage von Roland W. • 01.12.2023
Sehr geehrter Herr Helferich, woher bekomme ich das Formular zur "Flüchtlings"unterbringung, das Sie gestern im Bundestag erwähnten? Hochachtungsvoll Roland W.
Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort 13.03.2024 von Matthias Helferich AfD

Vielen Dank für Ihr Interesse. Wenden Sie sich dazu gerne an mein Büro.

Frage von Thomas P. • 05.11.2023
Moin, ist auf dem Gelände des ehemaligen Praktiker Markt in Meiendorf eine Flüchtlings Unterkunft geplant? Wenn ja, wann?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.11.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Geplant ist hier eine gewerbliche Nutzung, so wie der Bebauungsplan dies vorsieht.

Frage von Werner F. • 05.11.2023
Warum wird das Buergergeld nicht an die Bedingung geknuepft, in Deutschland als deutscher Buerger 5 Jahre Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeitraege gezahlt zu haben?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW