Antwort 20.09.2021 von Markus Ferber CSU
Zunächst möchte ich klarstellen, dass ich den Initiativbericht zur Schaffung einer neuen Ethikbehörde nicht abgelehnt habe, sondern mich meiner Stimme enthalten habe.
Zunächst möchte ich klarstellen, dass ich den Initiativbericht zur Schaffung einer neuen Ethikbehörde nicht abgelehnt habe, sondern mich meiner Stimme enthalten habe.
Ich habe mir im Juni meinen Fuß gebrochen
Der offene Umgang mit Befangenheit ist das Schlüsselwort
Für mich persönlich steht nicht im Mittelpunkt, ob eine solche Koalition von Scholz oder Baerbock angeführt wird.

Insofern kann ich also dem Wortlaut des Volksentscheids nicht zustimmen. Das soll aber nicht heißen, dass ich das Vorhaben an sich nicht gut finde!