Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Bienge
Antwort ausstehend von Nicole Bienge SPD
Portrait von Dmitri Geidel
Antwort 20.09.2021 von Dmitri Geidel SPD

Vergesellschaftung ist ein Möglichkeit des Staates zur sozialen Umgestaltung der Gesellschaft und im Grundgesetz so auch vorgesehen. Das Problem ist hierbei die Entschädigungssumme die an den ursprünglichen Eigentümer zu zahlen ist.

Freundliches, lockeres Portrait von Luise.
Antwort 03.12.2022 von Luise Lehmann SPD

Der Senat muss einen Weg finden, mit dem Volksentscheid umzugehen.

Antwort ausstehend von Gordon Lemm SPD
Enrico Bloch
Antwort 16.09.2021 von Enrico Bloch SPD

ich werde mit NEIN stimmen. Die Enteignung ist mit sehr hohen Kosten verbunden und es entsteht keine einzige neue Wohnung.

Profilbild von Carolyn Macmillan.
Antwort 17.09.2021 von Carolyn Macmillan SPD

ich habe bereits per Briefwahl mit Nein gestimmt.