(...) Auch bei den Radwegen. Wir müssen endlich den Föderalismus auch im Straßennetz überwinden. Dieser Streit um den "Besitz" von Wegen und Straßen hemmt den Ausbau mehr als jedes finanzielle Problem. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2016 von Karen Larisch Die Linke
Antwort 31.08.2016 von Martina Tegtmeier SPD
(...) Dazu gehört die Reform des ÖPNV, die Netzstruktur als solche, die Finanzierungsgrundlagen sowie ein Mobilitätsmanagement um die bestehenden Netze aufeinander abzustimmen. Kern des vorgeschlagenen Konzeptes ist ein landesweiter, auf den schienengebundenen Fernverkehr abgestimmter, perspektivisch länderübergreifender, integraler Taktfahrplan (ITF). (...)

Antwort 02.09.2016 von Heiko Karmoll CDU
(...) Ich bin der Meinung, dass die Flüchtlinge auch den gesetzlichen Mindestlohn bzw. Tariflohn oder Ausbildungsvergütungen erhalten müssen und nicht als billige Arbeitskraft eingesetzt werden dürfen. (...)

Antwort ausstehend von Elisabeth Möser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke
(...) Ich habe auch die Bürgerinitiative mit gegründet und bin fest davon überzeugt, dass ein Gartendenkmal nicht für ein kommerzielles Mega-Event zweckentfremdet werden darf. (...)

Antwort ausstehend von Holger Arppe parteilos