Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Preisgestaltung obliegt nicht der Politik.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 18.04.2025 von Gabriele Dobusch SPD

Die Frage selbst hat sich ja inzwischen erfreulicherweise in Ihrem Sinne erübrigt, da nun einer Zahlung über PayPal möglich ist. Ich möchte allerdings - auch im Hinblick auf die derzeitige Weltlage - dazu ermutigen, sich auch Alternativen zu den großen amerikanischen Internet-Dienstleistern anzusehen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.06.2022 von Volker Wissing parteilos

„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 04.03.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bund hat die Bedingungen in den letzten Jahren erheblich verbessert und - wie geschrieben - plant weitere Voraussetzungen. Dies gilt auch für den Radverkehr, für den wir unter anderem das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung weiter entwickeln wollen.

Portrait von Laura Wahl
Antwort 08.04.2022 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zunächst bin ich sehr sehr froh, dass die Stadt Erfur überhaupt ein Sozialticket als Monatsticket anbietet. In Thüringen ist das leider eher die Ausnahme als die Regel.