Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 05.11.2018 von Matthias Zimmer CDU

(...) Es geht nicht darum, die Grenzwerte zu senken, sondern bei geringfügigen Überschreitungen das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu beachten in der Frage, was dagegen getan wird. Da kann man aus guten Gründen der Meinung sein: Das hat das Gericht, das Fahrverbote in Frankfurt angeordnet hat, nicht getan. Deswegen wird die Landesregierung hier auch noch einmal vor Gericht ziehen, denn das Bundesverwaltungsgericht hat das Prinzip der Verhältnimäßigkeit stark in seiner eigenen Rechtsprechung betont. (...)

Portrait von Rolf Kahnt
Antwort 23.10.2018 von Rolf Kahnt parteilos

(...) Es ist klar zu beobachten, dass es einen großen Pflegenotstand gibt, der aller Voraussicht nach sich noch verschärfen wird. Niedrige Leistungsanforderungen an unseren allgemeinbildenden Schulen treiben viele Absolventen in akademische Berufe. (...)

Portrait von Taylan Burcu
Antwort 23.10.2018 von Taylan Burcu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) mit dem europäischen Satellitenkontrollzentrum ESOC und dem europäischen Wettersatellitenbetreiber EUMETSAT in Darmstadt gehört Hessen zu den bedeutendsten europäischen Raumfahrtstandorten. Die Weiterentwicklung dieses Standortes will ich aktiv begleiten und auf eine bestmögliche Vernetzung der verschiedenen Akteure hinwirken. (...)