Antwort ausstehend von Angela Erwin CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kristian Klinck SPD
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Die Freien Demokraten setzen sich für unbürokratische und gleichzeitig datenschutzsichere elektronische Kommunikationsmittel mit Behörden ein.
Antwort 04.07.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
eine Stellungnahme gegen die Pläne der Europäischen Kommission zur Einführung einer Chatkontrolle auf den Weg gebracht: https://www.fdpbt.de/parlamentarier-wollen-plaene-eu-kommission-zur-chatkontrolle-stoppen
Antwort 12.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Meinen Sie das Entry/Exit System oder EES? Uns liegen keine Kenntnisse dazu vor, dass hier eine Bürgerbeteiligung geplant sein sollte. Viel mehr scheint das System bereits beschlossene Sache zu sein.
Beste Grüße
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Sie dient dem Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten.