Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2022 haben wir umfangreiche Steuerbefreiungen im Ertrags- und Umsatzsteuerrecht beschlossen, um der Energiewende einen kräftigen Schub zu verleihen.

Portrait von Andreas Mehltretter
Antwort 21.03.2023 von Andreas Mehltretter SPD

Das Rückwirkungsverbot ist ein zentrales Element unseres Rechtsstaates und kann nur in bestimmten Fällen aufgeweicht werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 12.07.2023 von Sabine Dittmar SPD

In dem Zusammenhang verweise ich auf meine korrigierte Antwort vom 25.1.2023:

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 13.03.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch die im letzten Jahr verabschiedeten Gesetzespakete im Bereich erneuerbare Energien wurden neue Vergütungssätze für die Einspeisung ins Netz verabschiedet.