Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn B. • 05.05.2023
Was hat es mit aktuellem Angriff auf die Krankenkassen zu tun? Laut eigener Recherche sind 80 von 96 Kassen betroffen. Laut heutiger Kasseninformation sind alle Zahlungsoptionen nicht bedienbar.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Christoph W. • 22.04.2023
Ist die Impressumspflicht mit dem Datenschutz vereinbar?
Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 08.07.2024 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das von Ihnen angesprochene Problem besteht durchaus und bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Erforderlichkeit einer Erreichbarkeit aus Gründen des effektiven Verbraucherschutzes oder der Strafverfolgung einerseits und dem von Ihnen beschriebenen berechtigten Bedürfnis nach Anonymität im Netz andererseits

Frage von Hans-Jürgen N. • 09.04.2023
Wer verhindert seit mehreren Dekaden die elektronische Patientenakte? Wie wird die Einhaltung des Gesetzes bei z.B. Ärzten, Krankenkassen und Kassenärzte Vereinigungen überprüft?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Paul Simon S. • 07.04.2023
Warum wird letztenendes doch nur in Bundesfernstrassen statt in die Schiene und Digitale Infrastruktur investiert?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Paul Simon S. • 07.04.2023
Warum wird letztenendes doch nur in Bundesfernstrassen statt in die Schiene und Digitale Infrastruktur investiert?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Paul Simon S. • 07.04.2023
Warum wird letztenendes doch nur in Bundesfernstrassen statt in die Schiene und Digitale Infrastruktur investiert?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD