Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Rief
Antwort 16.08.2021 von Josef Rief CDU

Änderungen sind nicht geplant. Auch für mich sprechen die bekannten Erkenntnisse gegen eine Legalisierung.

Portrait von Martin Gerster
Antwort 31.08.2021 von Martin Gerster SPD

Als SPD-Fraktion wollen wir damit den Bundesländern das Recht einräumen, in ihren Kommunen Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen, um so eigene Erfahrungen im Umgang hier in Deutschland zu sammeln.

Frage von Dietrich K. • 14.08.2021
Warum geht Deutschland bei CBD einen Sonderweg?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 01.09.2021 von Daniela Ludwig CSU

Lidl hat sich zum Verkauf von Produkten entschieden, die eventuell nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 20.08.2021 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein relevanter Aspekt dieser Reform ist die Entkriminalisierung der Konsument*innen und die Beendigung der Strafverfolgung aufgrund konsumnaher Delikte.

Portrait von Markus Koob
Antwort 21.09.2021 von Markus Koob CDU

Wenn Sie mich aber fragen, ob ich eine generelle Legalisierung von Drogen außerhalb der bereits erlaubten medizinischen Verwendung befürworte, dann sage ich rein aus gesundheitlichen Gründen nein.

Portrait von Markus Koob
Antwort 21.09.2021 von Markus Koob CDU

Deshalb verwundert es mich, dass Strafverfolgung Druck auf die Gesundheit von Konsumenten ausüben soll, gerade wo es doch so viele Menschen immer wieder freiwillig tun.