Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Gehrke
Antwort 13.03.2020 von Axel Gehrke AfD

Am 13. November wurde unter der Drucksachennummer 19/15164 des Deutschen Bundestages die Beschlussempfehlung zum Masernschutzgesetz veröffentlicht, welche ich zu Ihrer Information als link beifüge. Es wäre sicherlich wünschenswert gewesen, wenn diese Empfehlung zu einem früheren Zeitpunkt veröffentlicht worden wäre.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 12.11.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Ablauf beim Masernschutzgesetz folgt -wie bei anderen Gesetzen auch- dem normalen parlamentarischen Prozedere. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.11.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Sie wissen, findet die wesentliche parlamentarische Arbeit in den Fachausschüssen statt. Es ist die Aufgabe der Ausschüsse, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. (...)