Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 22.02.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Altersentschädigung für Bundestagsabgeordnete beträgt nach dem ersten Jahr 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und steigt mit jedem weiteren Jahr um weitere 2,5 Prozent an.

Portrait von Matthias Arends
Antwort 26.09.2025 von Matthias Arends SPD

Aktuell arbeitet das zuständige Ministerium an einem Entwurf, der unterschiedliche Interessen, etwa den Schutz persönlicher Daten und den Verwaltungsaufwand, in Einklang bringen soll.

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort 02.06.2024 von Norbert Hackbusch Die Linke

Das Memory of Unterstanding MOU steht jetzt im Transparenzportal.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 26.02.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Es ist somit aufgrund einschlägiger rechtlicher Regelungen nicht zulässig, die wettbewerbsrelevanten Angaben zu veröffentlichen.

© Andreas Weiss
Antwort 04.04.2024 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Informationen zur strategischen Partnerschaft werden im Rahmen des rechtlich Möglichen veröffentlicht.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 20.02.2024 von Matthias Hauer CDU

Wann das Bundesverfassungsgericht in dieser Sache eine Entscheidung treffen wird, ist nicht vorhersehbar.