(...) das Strafrecht kann immer nur individuell angewandt werden. Es gibt kein Strafrecht gegen Familien. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2013 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 25.05.2013 von Katja Suding FDP
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu, die Versorgungssicherheit gerade in ländlichen Gebieten ist ein sehr wichtiges Thema. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung mit dem Versorgungsstrukturgesetz die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen hat, den Ärztemangel zu bekämpfen. (...)
Antwort 16.05.2013 von Manfred Grund CDU
(...) der Ärger ist sehr verständlich. Auch ich habe mich über das Ergebnis jahrelanger Beschaffungsbemühungen mehr als gewundert. Allerdings war ich nicht beteiligt. (...)
Antwort 30.05.2013 von Christian Schmidt CSU
(...) Zum Thema EUROHAWK wird vom BMVg derzeit eine gründliche und chronologische Aufarbeitung des Sachverhalts vorgenommen und eine (...)
Antwort 07.06.2013 von Thomas Kossendey CDU
(...) vielen Dank für Ihr Anfrage vom 13. Mai 2013 zum Thema EuroHawk. (...)
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU