Antwort 12.04.2019 von Bernhard Daldrup SPD
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.07.2019 von Claudia Tausend SPD
(...) Juli unseren Ergebnisbericht vorgelegt. Für mich als Vertreterin der SPD-Bundestagfraktion in der Kommission war klar, dass wir eine Trendwende in der Bodenpolitik brauchen. Boden und Wohnraum dürfen kein Spekulationsobjekt (mehr) sein. (...)
Antwort 10.04.2019 von Martina Stamm-Fibich SPD
(...) Als stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses kann ich Sie nur dazu ermuntern, von Ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen und eine Petition direkt beim Deutschen Bundestag einzureichen. (...)
Antwort 22.03.2019 von Mechthild Heil CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich. (...)
Antwort 10.04.2019 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) > die in der Anfrage postulierten „Unklarheiten beim Vergabeverfahren“ gibt es nicht, da der Anfrage eine falsche Annahme zu Grunde liegt. Der Elbtower soll auf Grundlage eines Grundstückskaufvertrags realisiert werden. Der Verkauf des Grundstücks für die Errichtung des Elbtowers unterliegt nicht dem EU-Vergaberecht, da es sich nicht um einen ausschreibungspflichtigen Beschaffungsvorgang, sondern um einen Grundstücksverkauf, also einen sogenannten „Entschaffungsvorgang“ handelt. (...)
Antwort 15.01.2019 von Artur Auernhammer CSU
(...) von Fördermöglichkeiten bei Renovierungen von Häusern im Ortskern. (...) Im vergangenen Jahr hat die Bayerische Staatsregierung genau dieses Thema aufgegriffen und die Förderinitiative „Innen statt Außen“ aufgelegt. (...)