Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julius-Peter L. • 01.02.2025
Sehr geehrter Herr Schreiner, seit 2017 sind Sie Mitglied des Deutschen Bundestages - was haben Sie in dieser Zeit für unsere Region bewirkt?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 11.02.2025 von Felix Schreiner CDU

Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2017 habe ich mich konsequent für die Belange unserer Region stark gemacht

Frage von Erhard G. • 01.02.2025
Wären Sie bereit bei erfolgreicher Wahl die Doppelverbeitragung GKV der vor 2004 abgeschlossen Direktversicherungen sofort zu stoppen?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 10.02.2025 von Konrad Körner CSU

Die CDU/CSU hat mit dem Gesetz zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge (GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz - GKV-BRG) einen Kompromiss zur Verbeitragung geschlossen

Frage von Magdalena K. • 01.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Tabu- und Vertrauensbruch Ihrer Partei, sich durch Rechtsextreme im Bundestag Mehrheiten zu verschaffen? Wie rechtfertigen Sie Ihre eigene Zustimmung?
Portrait von Alexander Föhr
Antwort 04.02.2025 von Alexander Föhr CDU

Ziel ist, die Migrationspolitik zu ordnen und Verstöße gegen geltendes Recht wieder zu ahnden. Demokraten dürfen wichtige Themenbereiche nicht AfD überlassen.

Frage von Stefanie K. • 01.02.2025
Sehr geehrte Frau Babendererde, stehen auch Sie uneingeschränkt zu der im Rahmen des Dialogforum gefundenen Kompromisses "Alpha-E"?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 01.02.2025 von Cornell-Anette Babendererde CDU

ich stehe klar zum Kompromiss „Alpha-E“ des Dialogforums Schiene Nord und habe mich in meinem Flyer, aber auch in den Standpunkten auf meiner Homepage, hierzu klar positioniert.

Frage von Max T. • 01.02.2025
Sie forderten, die AfD „jede Sekunde politisch zu bekämpfen“. Doch die CDU-Entscheidung zur Migrationspolitik hatte nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit und Sie haben zugestimmt. Wie erklären Sie das?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.02.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Daher haben wir uns entschieden, der rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Position der AfD eine sachliche Neuordnung gegenüberzustellen, ...