Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel May
Antwort 22.11.2021 von Daniel May BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Privatisierung des UKGM war und bleibt ein schwerwiegender politischer Fehler der damaligen Landesregierung – diese Einschätzung teilen wir uneingeschränkt mit Ihnen.

Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 02.06.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Hospitalisieurngsrate verspätet erfasst und nachträglich ausgebessert werden muss , ist es bei aktuellen Maßnahmen wichtig, dass wir uns an mehreren Parametern orientieren.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 22.11.2021 von Olaf in der Beek FDP

Die Hospitalisierungsrate ist nicht Teil des neuen Infektionsschutzgesetzes, sondern wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz als neuer Richtwert für Maßnahmen beschlossen.

Portrait von Peter Bauer
Antwort 16.11.2021 von Peter Bauer FREIE WÄHLER

Mein politisches Ziel ist es in Bayern Klinikschließungen zu vermeiden, weil jeder Standort in der Fläche zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung wichtig ist.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 17.11.2021 von Ulrike Bahr SPD

Klinikschließungen haben vielschichtige Gründe. Sie führen nicht unbedingt zu einer Verringerung von Betten. Krankenhausplanung ist eine Aufgabe der Länder.