Antwort 04.06.2024 von Stephan Brandner AfD
danke für Ihre Nachricht. Allerdings sollten Sie diese vielleicht Herrn Henkel stellen. Mir ist dies unerklärlich.
danke für Ihre Nachricht. Allerdings sollten Sie diese vielleicht Herrn Henkel stellen. Mir ist dies unerklärlich.
Im Landkreis Leipzig gibt es bereits Projekte, die zum Ziel haben, sich dem Rechtsextremismus entgegenzustellen. Linksextremismus gehört jedoch ebenso bekämpft.
Die Formulierung wurde schon von vielen Personen des öffentlichen Lebens verwendet.

Es hat sich dabei auf die von ihm schon früher aufgestellten Grundsatz bezogen, dass eine Partei nicht schon dann verfassungswidrig ist, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt. Es müsse vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.