Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Beeck
Antwort 22.08.2017 von Jens Beeck FDP

(...) Der Ausstieg aus der Kernenergie ist in Deutschand nach meiner Meinung nicht mehr umkehrbar. Zunächst für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeutet dies eine Zäsur und Herausforderung, der sich alle Akteure bewusst sind. (...)

Portrait von Markus Matzerath
Antwort 19.08.2017 von Markus Matzerath AfD

(...) Demonstrationen sind auch eine Art von Meinungsäußerungen, aber auch hier gilt es nur so lange wie keine Straftatbestände erfüllt werden. (...)

Portrait von Martin Klein
Antwort 06.09.2017 von Martin Klein Die Linke

(...) DIE LINKE ist der Auffassung, dass der Nahverkehr grundsätzlich in öffentliche Hand gehört. Der öffentliche Nahverkehr ist, dazu da Menschen bequem, kostengünstig und umweltfreundlich ans Ziel zu bringen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 23.08.2017 von Andreas Schwarz SPD

(...) Wir Sozialdemokraten wollen, dass eigenwirtschaftliche Anträge rechtssicher abgelehnt werden können, wenn diese verkehrliche aber auch andere Anforderungen wie Arbeitsbedingungen oder umweltbezogene Anforderungen unterlaufen. Eigenwirtschaftlichkeit und damit eine Bevorzugung gegenüber öffentlichen Dienstleistungsaufträgen darf nicht durch Sozialdumping erreicht werden. (...)

Portrait von Michael Musil
Antwort 18.08.2017 von Michael Musil BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das sind die Auswüchse eines systematischen Betruges an der Menschheit zugunsten einiger Weniger, die von sich glauben etwas Besonders zu sein. (...)