Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Musil
Antwort 18.08.2017 von Michael Musil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das sind die Auswüchse eines systematischen Betruges an der Menschheit zugunsten einiger Weniger, die von sich glauben etwas Besonders zu sein. (...)

Portrait von René Hähnlein
Antwort 29.08.2017 von René Hähnlein BSW

(...) Deshalb hat DIE LINKE als einzige Partei im Bundestag die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes abgelehnt. Der öffentliche Nahverkehr ist eine wichtige Lebensader unserer modernen Gesellschaft. Ebenso wie Strom- und Wasserversorgung sowie die Müllabfuhr ist auch der Nahverkehr ein öffentliches Gut, zu dem jeder Zugang haben muss. (...)

Portrait von Herbert Drumm
Antwort 21.09.2017 von Herbert Drumm parteilos

(...) Dies wird wahrscheinlich nur durch einen gesetzlich verankerten Personalschlüssel zu erreichen sein, verbunden mit Qualitätsvorgaben. Unser Staat muss dazu beitragen, dass gemeinnützige und kommunale Trägerschaften von Kliniken und ambulanten Pflegediensten bestehen können, damit Menschlichkeit und die Pflegequalität erhalten bleiben. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 22.08.2017 von Henning Otte CDU

(...) Deutschland verfügt über sehr strenge Richtlinien zum Rüstungsexport bis hin zur Ebene des Bundessicherheitsrates. Zu den Aktivitäten einzelner Unternehmen möchte ich keine Stellung nehmen. (...)