Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Angelika Niebler
Antwort 17.03.2017 von Angelika Niebler CSU

(...) Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass es weder direkte noch indirekte EU-Sanktionen speziell gegen syrische Christen gibt. Sowohl die Ersteller der genannten Petition als auch die Verfasser des offenen Briefes syrischer Christen beziehen sich auf die allgemeinen Sanktionen der Europäischen Union gegen die syrische Regierung, die zuletzt am 27. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 27.01.2017 von Markus Ferber CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Sanktionen gegen Syrien. Zwar kann ich Ihre Kritik an wirtschaftlichen Sanktionen als Mittel der Außenpolitik allgemein nachvollziehen, doch möchte ich an dieser Stelle klarstellen, dass diese Sanktionen gegen Syrien keineswegs das Ziel verfolgen, christlichen Syrer oder der Bevölkerung allgemein damit zu schaden. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 11.01.2019 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Nachricht scheint von einem grundsätzlich anderen Verständnis davon auszugehen, ob und wie wir Flüchtlingen helfen sollen. (...) Dies lässt sich beim UNHCR leicht und schnell verifizieren. (...)