Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich habe eine ähnlich lautende Frage von Ihnen vom 27.7. bereits beantwortet und möchte entsprechend darauf verweisen. (...)

Aktuell halte ich eine Aufhebung der Kostenfreiheit für Selbsttests für zu früh.

Diese Kombination führte wohl dazu, dass sich sowohl die Bundesministerin Karliczek als auch die Landesregierung unter Ministerpräsident Laschet und Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen nicht besonders dazu berufen fühlten, Studierenden unter die Arme zu greifen. Die Überbrückungshilfen folgten dem Prinzip too little too late.

Wir sehen, u.a. Dank Schweden, keine Notwendigkeit für Grundrechtseinschränkungen. Daher beabsichtigen wir auch bei neuen Varianten, keine Verbote einzuführen.