Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 15.10.2023
Sehr geehrte Frau ,Eichwede,Frage:Handelt es sich um das heizungsgesetz um ein Armutsgesetz,wie es im Deutschland Kurier zu lessen war?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 27.11.2023 von Sonja Eichwede SPD

Ich setze mich mit meiner Fraktion besonders für eine sozial gerechte und bezahlbare Energiewende ein.

Frage von Harald W. • 01.10.2023
Welche Möglichkeiten schafft die Bundesregierung für Vermieter solcher dann unrentablen Mietwohnungen zum rechtzeitigen, zeitnahen Kündigen der Mietverhältnisse und Ausstieg aus der Vermietung?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 04.10.2023 von Tanja Hartdegen SPD

GEG vermeidet Überforderung durch Übergangsfristen, umfangreiche Förderungen und Härtefall-Regelungen

Frage von Andreas S. • 27.09.2023
Warum habe ich de facto keine Handhabe, wenn mein Vermieter die CO2-Steuer nicht anteilig zahlt?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 28.09.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Verkehrspolitiker bin ich bei diesem Thema auf die Einschätzung der zuständigen Kolleg*innen angewiesen. Ich lasse Ihnen deren Einschätzung gern zukommen:

Frage von Tobias H. • 25.09.2023
Wo lässt sich die Antwort der Bundesregierung nachlasen auf Ihre Frage zu den Angebotsmieten?
Caren Lay
Antwort 28.09.2023 von Caren Lay Die Linke

Ich freue mich über Ihr Interesse und habe die Anfrage für Sie auf meine Webseite gestellt.

Frage von Franz.Curt D. • 21.09.2023
Gemäß Anfrage obliegt die im Koalitionsvertrag (Bund) vereinbarte Kappungsgrenze von 11% bei Mieterhöhungen von 3 Jahren den Ländern. Warum schiebt der Rot-Grüne Senat die Verantwortung nach Berlin ?
Portrait von Cem Berk
Antwort 02.10.2023 von Cem Berk SPD

Mietrecht ist Bundesrecht.